Leipzigs OB Jung erneut Städtetagpräsident

Grund zum Feiern in Leipzig: Oberbürgermeister Burkhard Jung ist neuer Präsident des Deutschen Städtetags - und das bereits zum zweiten Mal nach 2019/20. Die Delegierten der Hauptversammlung in Hannover wählten den erfahrenen Kommunalpolitiker, der zuvor Vizepräsident war, an ihre Spitze. Jungs Vorgänger Markus Lewe aus Münster wurde am späten Nachmittag zum Ehrenmitglied ernannt. Damit ist klar: Jung vertritt auch weiterhin die Interessen der Städte.  Weiterlesen bei #stadtvonmorgen

Wohnen als Stabilitätsfaktor

„Unsicherheit beim Wohnen erschüttert unser Vertrauen auf ein gutes Leben“, warnte Städtetagpräsident Markus Lewe in seiner Rede bei der Hauptversammlung des Städtetags in Hannover. Das eigene Zuhause als Ort der Geborgenheit sei ein wesentlicher Faktor für das Empfinden gesellschaftlicher Stabilität. Lewe forderte daher mehr Geld für den Wohnungsbau. Zudem kritisierte er eine mögliche Abschaffung der Gewerbesteuer und sprach sich für die Sozialstaatsreform und die soziale Sicherheit aus.  Weiterlesen bei #stadtvonmorgen

Starke Kommunen = starke Demokratie

Starke Kommunen stärken die Demokratie: Diese Gleichung formulierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Videobotschaft an die Delegierten der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Hannover. Er betonte die Rolle der Kommunen als Stabilitätsanker der Demokratie und mahnte die Bundespolitik, diese zu erkennen. Vor Ort erlebten die Bürger den Staat, etwa bei der Verfügbarkeit von Kitaplätzen oder beim Warten auf Bescheide. Es müsse also darum gehen, die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern - und damit auch das Vertrauen in den Staat.  Weiterlesen bei #stadtvonmorgen

Stabiler und nachhaltiger ÖPNV

„Was die Menschen eint, ist, dass die Menschen sich schnell, gut, sicher und bezahlbar in den Städten bewegen wollen.“ Bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Hannover umreißt Oberbürgermeisterin Katja Dörner mobilitätspolitische Anliegen des kommunalen Spitzenverbands. Unter anderem fordert der Städtetag einen „Modernisierungspakt für einen stabilen und nachhaltigen ÖPNV von Bund und Ländern“, entsprechende Investitionskraft und auskömmliche Finanzen beim ÖPNV-Betrieb sowie Klarheit beim Deutschlandticket.  Weiterlesen bei #stadtvonmorgen

Tempo 30 in der Stadt

Die Stadt Hannover nutzt die größeren Spielräume, die das neue Verkehrsrecht den Kommunen eröffnet, aus: Als erste deutsche Großstadt weitet sie Tempo-30-Zonen aus. Laut Oberbürgermeister Belit Onay ist dies ein Beitrag zur Verbesserung des Verkehrsflusses, zur Erhöhung der Sicherheit und der Lebensqualität in der Stadt sowie zum Klimaschutz. Bei der Hauptversammlung des Städtetags macht Onay aber auch auf bestehende Unzulänglichkeiten im Verkehrsrecht aufmerksam: Die Städte bräuchten noch mehr Steuerungskraft vor Ort.  Weiterlesen bei #stadtvonmorgen

Weichenstellungen für die Städte

Sie steht im Zeichen wichtiger Weichenstellungen: Beim Auftakt der 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Hannover geht es um die kommunale Finanzkrise, defizitäre Haushalte und wichtige Investitionen in die Infrastruktur. Mit Blick auf das geplante Sondervermögen des Bundes fordern die Städte die Berücksichtigung der kommunalen Nöte ein. Zudem fordern sie von Bund und Ländern eine Stabilisierung der Kommunalfinanzen, Bürokratieabbau und Verfahrensbeschleunigung.  Weiterlesen bei #stadtvonmorgen

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