es war das bestimmende Thema im vergangenen Monat: der „Investitions-Booster“ der Bundesregierung, genauer gesagt seine finanziellen Folgen. 13,5 Milliarden Euro an Steuereinnahmen wird das Gesetzespaket allein die Kommunen bis 2029 kosten.
Da stand schnell die Sorge im Raum, ob das Vorhaben für die ohnehin arg gebeutelte kommunale Ebene zum „Investitions-Desaster“ werden würde, so die Formulierung des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“. Die Entwarnung kam dann aber recht schnell – die gesamte Entwicklung können Sie in unseren meistgelesenen Meldungen aus dem Juni noch einmal nachvollziehen.
Zum Dauerbrenner entwickelt sich daneben die Frage, wie Kommunen Einnahmen von Volkshochschulen umsatzsteuerlich behandeln müssen – dieser Artikel findet sich zum zweiten Mal in Folge in den Top-Meldungen des Monats.
Wenn Sie bei all diesen Themen auf der Suche nach einer erfrischenden Sommerlektüre noch nicht fündig geworden sind, dann klicken Sie doch mal in unseren jüngsten Fragebogen zur „Kämmerer-Wahl“: Dort geht es bei Grevenbroichs Finanzchef Arno Jansen unter anderem um Fotos von Tauchreisen und Birkenstocks im Büro.
Das Bundesfinanzministerium hat den Referentenentwurf zum „Investitions-Booster“ vorgelegt. Er zeigt auf, wie das Geld aus dem Sondervermögen an Länder und Kommunen verteilt werden soll. WEITERLESEN
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat Kompensationsmaßnahmen für Steuerausfälle bei Kommunen und Ländern durch den „Investitions-Booster“ beschlossen. Ein konkreter Vorschlag soll „kurzfristig“ folgen. WEITERLESEN
Kommunen sollen einen vollständigen Ausgleich für ihre Steuerausfälle im Rahmen des „Investitions-Boosters“ erhalten. Das hatte zuerst Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies angekündigt.WEITERLESEN
Den Kommunen droht weiteres finanzielles Ungemach. Wie prekär die Lage ist, hat die aktuelle Steuerschätzung mehr als deutlich gemacht. Der DNK-Fachbeirat hält Mentalitätswandel, Strukturreform und Staatsmodernisierung für unausweichlich.WEITERLESEN
Wie werden Umsätze von Volkshochschulen nach dem neuen Umsatzsteuerrecht behandelt? Bei dieser Frage gibt es noch viel Unsicherheit – aber einige hilfreiche Orientierungspunkte.WEITERLESEN
Arno Jansen mag es abenteuerlich. So schießt der Kämmerer der Stadt Grevenbroich die Fotos mit persönlicher Note fürs Büro gerne während eines Tauchurlaubs. Wenn die Tür zu ist, trifft man ihn im Rathaus auch mal mit bunten Socken in „Büro-Birkenstocks".WEITERLESEN
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